Die KIR macht mit beim Klimaentscheid Frankfurt
Der Klimaentscheid Frankfurt ist ein Bürgerbegehren. Hierin fordern Bürger:innen der Stadt Frankfurt am Main verbindliche Klimaschutzmaßnahmen auf kommunalpolitischer Ebene, die gesetzlich verankert werden. Ziel ist es, Frankfurt bis 2035 klimaneutral zu machen.
Einige unserer KIR-Mitglieder engagieren sich in den Arbeitsgruppen des Klimaentscheid Frankfurt und haben intensiv an den Forderungspaketen mitgearbeitet.
Koalition und Klimaentscheid einigen sich auf konkrete Maßnahmen für mehr Klimaschutz in Frankfurt, 19.03.2024
Nach einem halben Jahr der Verhandlung konnten sich die Vertreter*innen des Klimaentscheids in den drei Arbeitsgruppen Energie, Mobilität und Stadtgrün auf zahlreiche konkrete Maßnahmen einigen, um Frankfurt auf den Weg der Klimaneutralität zu bringen.
Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*innenwahl am 05.03.2023
Wer der Kandidat*innen steht wofür in Sachen Klima, Umwelt, Mobilität?
Der Klimaentscheid Frankfurt hat sechs Kandidat*innen gefragt.
Das notwendige Quotrum ist erreicht! (Stand: 28.01.2023)
Nun ist es amtlich, denn das Wahlamt hat es bestätigt: Wir haben mit 23.059 die Menge an notwendigen Unterschriften mehr als erreicht.
Am 28.01.2023 wurden den Dezernent*innen, Frau Heilig und Herr Josef, sowie den Frankfurtionsvertreter*innen Frau Winkler (VOLT), Hr. Dr. Petras (FDP) und Hr. Edelmann (GRÜNE) stellvertretend für unsere städtischen Ämter und Fraktionen die 23.059 Unterschriften übergeben. Einher ging damit auch die Forderung, nun endlich schnell effektive Maßnahmen zu beschließen, um den CO2 Ausstoß unserer Stadt zu senken.
Wir sind unfassbar stolz, denn viele unserer KIR-Mitglieder haben bei der Ausarbeitung der Forderungen mitgearbeitet und regelmäßig beim Sammeln der Unterschriften auf den Straßen, in Parks, bei Festen oder Veranstaltungen mitgeholfen.
Fotos Copyrigt Anton Sahler
Wie geht es nun weiter?
Die Stadt wird die Forderungen des Klimaentscheid nun rechtlich prüfen, um zu entscheiden, ob es zu einer Bürgerabstimmung an den Wahlurnen kommen wird oder nicht. Wir halten Euch auf dem Laufenden, wenn es dazu neue Informationen gibt.
Die Unterschriftensammlung ist abgeschlossen (Stand: 06.12.2023)
Der Klimaentscheid Frankfurt hat die notwendige Menge an Unterschriften erreicht.
Das Wahlamt zählt derzeit die eingereichten Unterschriftslisten aus und wird voraussichtlich im Januar verkünden, dass das Quorum erreicht wurde. Dann ist es an der Stadt Frankfurt die Forderungen rechtlich zu prüfen. Wir halten Euch hier auf dem Laufenden.
Vielen Dank für Eure Unterschriften und Unterstützung beim Sammeln! Dank auch allen Einrichtungen und Institutionen auf dem Riedberg, die bereit waren, Unterschriftslisten auszulegen!
Klimaentscheid – Was ist das?
Der Klimaentscheid ist ein Bürgerbegehren und damit ein Instrument, das Bürger*innen die Möglichkeit gibt, direkt Einfluss auf die Beschlussfassung in einer Kommune zu nehmen. In einer ersten Stufe stellt das Bürgerbegehren einen Antrag auf einen Bürgerentscheid. Es müssen zunächst Forderungen aufgestellt werden und diese durch eine notwenidige Anzahl an Unterschriften unterstützt werden.
Der Klimaentscheid Frankfurt hat in den Arbeitsgruppen Stadtgrün, Mobilität und Energie&Gebäude konkrete politischen Forderungen für wirksamen Klimaschutz formuliert.. Diese wurden juristisch geprüft und auf Unterschriftenlisten gedruckt. Am 25.11.2021 wurde mit der Sammlung der Unterschriften begonnen.
Nach Erreichen der notwendigen Unterschriften werden die Forderungen an die Stadt übergeben. Es erfolgt eine formelle rechtliche Prüfung. Wird das Bürgerbegehren als juristisch ungültig erklärt, wird es abgeleht. Wird das Bürgerbegehren zugelassen, erfolgt ein Bürgerentscheid – also eine Abstimmung der Frankfurter Bürger*innen an den Wahlurnen für oder gegen den Bürgerentscheid und die enthaltenen Forderungen. Bei erfolgreicher Wahl müssen die Forderungen durch die städtischen Ämter umgetzt werden.
Die Aufzeichnung der offiziellen Pressekonferenz vom 25.11.2021 zum Start der Unterschriftensammlung findet Ihr auf YouTube.
Ursprüngliche Forderungen
sS